EU-Gericht verbietet den Anbau und Vertrieb der Gentechnikkartoffel „Amflora“
Die EU-Kommission habe im Zulassungsprozess die Verfahrenspflichten “erheblich verletzt”, sagten die Richter. Im Kern ging es dabei um ein “Amflora”-Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Die Kommission habe bei der Entscheidung ein neueres Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zwar berücksichtigt. Jedoch habe die Behörde dem zuständigen Ausschuss der EU-Staaten keine “Amflora” Bild:Greenpeace
Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem neuen Gutachten der EFSA gegeben, hieß es. Damit habe die Kommission die Verfahrenspflichten erheblich verletzt. Man gehe davon aus, dass das Ergebnis des Verfahrens wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission die Vorschriften beachtet hätte.
Zum inhaltlichen Streiten um “Amflora” – ist die Genkartoffel gefährlich oder nicht? – bezog das Gericht allerdings keine Stellung. Das EU-Gericht verbietet nun den Anbau und Vertrieb der Gentechnikkartoffel „Amflora“. Auch die industrielle Verwendung durch die einschlägige Industrie, unterliegt dem Verbot.
Die Kartoffel wird schon seit 2011 in Europa nicht mehr angebaut. Die ungarische Regierung hatte seinerzeit gegen den Beschluss der EU-Kommission zur Zulassung geklagt.
BASF forscht jetzt in den USA
“Amflora” ist ursprünglich ein Produkt der deutschen Chemiekonzerns BASF. Neben dem Genmais MON810 war die Kartoffel die einzige Genpflanze, deren Anbau in der EU erlaubt war. Schon Anfang 2012 hatte die BASF angekündigt, sich aus dem europäischen Markt für Pflanzenbiotechnologie weitestgehend zurückzuziehen und den Sitz des entsprechenden Tochterunternehmens in die USA zu verlegen.
Zur Begründung hieß es damals, dass in weiten Teilen Europas die Akzeptanz für Genmanipulationen fehle. Bei der BASF wurde das Thema zwischenzeitlich weltweit zu den Akten gelegt. Weder in Europa noch außerhalb Europas gibt es dem Konzern zufolge noch Forschungs- oder Marketingaktivitäten im Zusammenhang mit der Kartoffel.